Risse in unserer Gesellschaft

Angesichts der großen Welle der Gegenwehr in den „alternativen Medien” zur Vertuschung und zum dreisten Einschüchterungsversuch der Polizei Schleswig-Holsteins über die Video-Verbreitung einer Massenschlägerei von jungen männlichen Migranten in Lübeck, bin ich doch guten Mutes, dass die Polizei hier eine Grenze übertreten hat, die die Bevölkerung definitiv nicht gutheißt. Wie die Presseabteilung der Polizei reagiert, ist wahrhaftig dümmer als die Polizei erlaubt, denn sie schrieb dazu:

„Derzeit kursiert in den sozialen Medien ein Videomitschnitt des Geschehens. Die Polizei mahnt vor der weiteren Verbreitung dieses Videos und fordert dazu auf, das Video von eigenen Geräten umgehend zu löschen und auf keinen Fall weiter zu verbreiten oder zu teilen. Es könnten dadurch Straftatbestände erfüllt werden.”

Und auf Nachfrage ergänzte sie gar:

„Es reicht, wenn die richtigen Stellen die Wahrheit sehen und dazu ermitteln. Das gehört nicht in die Öffentlichkeit!”

Da musste Twitter/X seine Nutzer gegen diese Falschinformation der Polizei sogar extra aufklären, indem sie unter dem Post der Polizei den Kontext versah:

„Anders als in der Pressemitteilung behauptet stellt die Verbreitung keine Straftat nach 131 StGB (Gewaltdarstellung) dar. Das Retweeten verstößt auch nicht gegen das Urheberrecht (Antragsdelikt). Ein Reupload jedoch möglicherweise schon.”

Wie Boris Reitschuster treffend kommentierte, so wird hier seitens der Polizei durch Einschüchterung gegen normale Bürger versucht, eine Zensur auszuüben, die man normalerweise nur aus diktatorischen Ländern kennt.

Noch sind die Gesetze der EU „gegen Hass und Hetze” nicht vollständig in die nationalen Gesetzgebungen der einzelnen EU-Länder übernommen worden, doch wir alle sehen an diesem Beispiel aus Lübeck, worauf sie abzielen. Wer künftig sein Recht auf freie Informationsausübung wahrnimmt, wird zu einem Straftäter. Anschließend werden etwaige begangenen Straftaten der „Partyszene” nicht mehr verfolgt, sondern die Verbreitung der Realität steht unter Strafe. Oder wie Kurt Tucholsky einst schrieb:

„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.”

Wohin so etwas führt, das sollten wir eigentlich alle wissen. Dieser Spuk hin zu einer orwellschen Welt könnte relativ schnell zu Ende sein, wenn die Mehrheit der Bevölkerung endlich erkennen würde, dass alle 5 Blockparteien (Linke, Grüne, FDP, SPD sowie die CDU/CSU) gleichermaßen diesen Umbau der Demokratie vorantreiben und wenn sie entsprechend diese Parteien nicht mehr wählt.

Bis dahin ist es wohl aber noch ein weiter Weg und das ZDF kann uns einstweilen weiter eins vorheulen, wie schlimm wir alle doch unser Leben gestalten. Ein solcher „Bericht” über die Klimaapokalypse, in dem eindeutig Kinder missbraucht und instrumentalisiert werden, steht allerdings nicht unter Vorbehalt einer unangemessenen Indoktrination der Zuschauer.