Die EU ruft: Haltet den Dieb!

Alles rund um das Zensur-Gebaren der EU bringt Sofia Taxidis in ihrem Artikel „FAFO: Von der Leyen und der Zensurkomplex im weltweiten Fokus” schnörkellos und allgemein verständlich auf den Punkt. Eigentlich wollte ich heute selber etwas zu dem Thema schreiben, doch angesichts dieser klaren Worte von Frau Taxidis, informiert und konzentriert zu virtuellem Papier gebracht, würde mein Geschreibsel nur zu einem Stammeln führen, bei dem die Leser wie üblich denken: „Ach, er nu‘ schon wieder …” Dabei ist das Thema viel zu wichtig, als durch irgendwelche persönliche Animositäten vom Debattentisch gewischt zu werden.

Mir stellt sich ohnehin die Frage, ob es der EU im Verbund mit den öffentlich-rechtlichen Medien gelingen wird, wie seinerzeit bei Corona die Masse der Leute zu manipulieren oder nicht, denn sie versucht schon wieder im Namen der Freiheit die Freiheit abzuschaffen. Dasselbe erleben wir ja beim Begriff der Demokratie. Man muss die Leute nur lange genug damit beschallen, schon sehen sie keine Widersprüche mehr. Wenn sich beispielsweise alle Steuerhinterzieher gemeinsam treffen und darüber abstimmen würden, ob diese Taten zukünftig weiterhin unter Strafe stehen, so würde niemand sich wundern, wenn durch dieses demokratische Zustandekommen eine Entscheidung für die künftige Straflosigkeit solcher Vergehen getroffen werden würde. Genauso war’s bei Corona (Expertenräte, über deren Zusammensetzung allein die Regierung entschied), beim Klimathema (Wissenschaftsräte mit derselben vorbestimmten Zusammensetzung) oder nun der Rat der EU (ein ebensolcher von den Bürgern der EU nicht legitimierter Verein) – sie alle trafen und treffen „demokratische Entscheidungen”. Räte, Räte. Räte allüberall.

Wenn der Dieb losrennt und ruft: „Haltet den Dieb!”, dann schauen die Passanten ohne zu fragen oder zu diskutieren in seine Laufrichtung und beginnen mit ihm gemeinsam den vermeintlichen aber imaginären Dieb einzufangen. Genau diesen Mechanismus, das Vorpreschen der EU mitsamt den NGOs, um einen imaginären Feind einzufangen, damit die eigene Diebesbeute in Seelenruhe in Sicherheit gebracht werden kann, beschreibt Sofia Taxidis eindrucksvoller, als ich es jemals könnte. Und deshalb ist mein weihnachtlicher Lesetipp heute dieser großartige Artikel.